Corona Positionierungen

Für den offenen und respektvollen Diskurs!

Seit Beginn der Corona-Krise verengt sich der gesellschaftliche Debattenraum massiv und führt mit zunehmender Polarisierung zu einer Spaltung der Gesellschaft. Ein kritischer Diskurs über die SARS-CoV-2-Pandemie und der mit ihr begründeten staatlichen Maßnahmen wird seitens der etablierten Medien ignoriert bzw. als „Verschwörungstheorie“ diffamiert. Eine Untersuchung und Offenlegung politischer Motive hinter den ergriffenen Maßnahmen bleibt trotz Pharma Lobbyismus, veröffentlichten Strategiepapieren und Masken-Deals unter Beteuerung der rein wissenschaftlich begründeten Entscheidungsgrundlagen tabu. Wer es dennoch wagt, seine kontroverse Meinung kundzutun, riskiert heftige Konsequenzen. Sei es Verleumdung, Beleidigung, der Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben, der Verlust sozialer Kontakte oder gar des Arbeitsplatzes. Bei Wahrnehmung der grundrechtlich verbürgten Meinungsfreiheit droht soziale Isolation. Selbst renommierten Wissenschaftlern und Nobelpreisträgern wird die Fähigkeit zur Beurteilung und Untersuchung der Lage abgesprochen, bis sie schließlich öffentlich diskreditiert und zur Persona non grata erklärt werden.

Für die Freiheit von Wissenschaft, Meinung und Lehre!

Unter der permanenten Betonung einer ausschließlich wissenschaftlich begründeten Verhängung von Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie erleben wir eine beispiellose Politisierung der Wissenschaft. Von aufgestellten Thesen wird sich entgegen der guten wissenschaftlichen Praxis politisch distanziert, statt sie zu diskutieren und empirisch zu falsifizieren. Die Freiheit und Unabhängigkeit der Wissenschaft wird durch zunehmenden politischen Druck bedroht. Hinzu kommen ökonomische Interessenskonflikte durch die Finanzierung von Forschungsprojekten mittels privater Organisationen, Stiftungen und Unternehmen. Die absolute Offenheit von Studienergebnissen wird damit massiv gefährdet. Forschungstreibende übernehmen in enger Verwobenheit mit ökonomisch forcierten Strukturen zunehmend die Position von Lobbyisten und Geschäftsleuten auf Kosten der Unvoreingenommenheit und Neutralität ihres Wissenschaftlerdaseins. All dies hat eine massive Gefährdung der Freiheit und Unabhängigkeit von Wissenschaft zur Folge.

Für Selbstbestimmtheit, Eigenverantwortung und Dezentralität!

Die Corona-Krise hat einmal mehr ein Grundproblem der Gesellschaft offenbart: politische Strukturen – und dies gilt selbst für eine Demokratie – neigen zu einer zunehmenden Zentralisierung, Machtkonzentrierung und Verschmelzung mit der Wirtschaft. Obgleich einige gesellschaftliche Herausforderungen wie die Bereitstellung öffentlicher Güter nur durch zentrale politische Strukturen gelöst werden können, scheint sich der Mechanismus einer wachsenden topdown Politik immer mehr zu verselbständigen und gegen das Interesse der Bevölkerung zu entwickeln. Das eigentliche Souverän einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, das Volk, wird zum Untertan degradiert, den es zu belehren, beherrschen und bevormunden gilt. Einer von Hybris und Hochmut geprägten, expertokratischen Regierung muss ein demokratisches Korrektiv entgegengestellt werden. Und dies, so prägt es der Begriff des Souveräns, ist die Aufgabe eines jeden Bürgers, der sich mittels freier und differenziert berichtender Medien informieren und in Mündigkeit und Selbstbestimmung handeln kann.

Für Gleichbehandlung und die Bewahrung von Grund- und Menschenrechten!

Seit der Coronakrise bildet sich ein Paradigmenwechsel in der Wahrnehmung von Grund- und Menschenrechten ab. Das neue Narrativ reduziert den Menschen auf eine Gefahrenquelle und spricht ihm, in der Logik einer umgekehrten Beweislast „gesund“ zu sein, fundamentale Rechte ab. Das elementare Recht zur Teilnahme an gesellschaftlichen Prozessen wird an Bedingungen wie zweifelhafte Negativtests oder eine Impfung geknüpft. Der Mensch steht damit in einer stetigen Bringschuld, im Kontrast zu ursprungs angeborenen, unveräußerlichen Menschenrechten. Sein Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, sein Recht auf Berufsfreiheit und sein Recht auf Bildung werden massiv eingeschränkt. All dies gipfelt in aktuellen Gesetzentwürfen, die eine gesellschaftliche Separierung von geimpften und ungeimpften Personen vorsehen und damit ganz bewusst die Spaltung einer Bevölkerung vorantreiben. All dies fordert die Diskriminierung von Menschen, welche sich selbstgewiss gegen die neuartigen, auf Gentechnik basierenden Impfungen, entschieden haben.