Sozialkreditsystem & Bargeld

Wir erkennen individuelle Freiheit und Freizügigkeit als hohe Rechtsgüter an. Grund- und Menschenrechte sind für uns unverhandelbar und müssen ohne Nachweise für jeden bedingungslos gelten. Dies schließt auch digitale Nachweise mit ein.

• Wir positionieren uns für eine freiheitliche Gesellschaft, in welcher die individuelle Anonymität und Privatsphäre sowohl im analogen als auch im digitalen Raum gewahrt werden.

• Das alltägliche Leben muss ohne das Vorlegen eines digitalen Nachweises möglich sein. Wir warnen deshalb eindringlich vor der schleichenden Etablierung digitaler Punktesysteme – auch bekannt als Sozialkreditsysteme – und ebenso vor der verpflichtenden Nutzung von Technologien wie beispielsweise Apps, RFID-Chips, QR-Codes, Zertifikaten, Digitalgeld, digitalen Patientenakten oder CO₂-Konten.

• Die Etablierung digitaler Währungen bei schleichender Verdrängung – bis hin zur Abschaffung – von Bargeld sehen wir als eine große Gefahr für unsere Freiheit an. Im Bargeld sehen wir das einzige Zahlungsmittel, welches die individuelle Freiheit gewährleisten kann. Von Zentralbanken ausgegebenes Digitalgeld (Central Bank Digital Currency, CBDC) hingegen führt zur Manifestierung des gläsernen Bürgers. Es ermöglicht detaillierte Verhaltensanalysen und schafft Voraussetzungen für totalitäre Punktesysteme.

• Die Vorgabe von Verhaltensweisen mittels Nötigung oder ‚Nudging‘ steht unseren Grundwerten diametral entgegen. Das chinesische Sozialpunktesystem sehen wir dabei als gefährliche Tendenz zur Konditionierung, Abstrafung und Umerziehung des Bürgers sowie zur Abschaffung von individuellen Freiheiten und Menschenrechten.

• Die Verdrängung von Bargeld, die Einführung digitaler Identitäten sowie Punktesysteme sehen wir kritisch. Die damit einhergehende Massenüberwachung und verpflichtende Nutzung von Technologien lehnen wir entschieden ab. Eine Benachteiligung durch Nichtnutzung solcher Systeme lehnen wir ebenso ab.